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Artikel 39 · Berichterstattung durch die Kommission und Überprüfung

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Kurz gefasstZusammenfassung von Eureka

Die Kommission würde die Durchführung der in der Verordnung vorgesehenen Maßnahmen bewerten und dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Bericht erstatten. Die Frist gibt der Vorschlag als „[60 months after the date of application]“ (englischer Wortlaut) an. Auf der Grundlage des Berichts würde die Kommission gegebenenfalls einen Gesetzgebungsvorschlag zur Änderung der Verordnung vorlegen.

Wortlaut von Artikel 39Vorschlag der Kommission

Artikel 39

Berichterstattung durch die Kommission und Überprüfung

(1)Bis zum [60 Monate nach Geltungsbeginn] bewertet die Kommission die Durchführung der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen und erstattet dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Bericht.

(2)Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat auf der Grundlage des in Absatz 1 genannten Berichts gegebenenfalls einen Legislativvorschlag zur Änderung dieser Verordnung vor.

Ersetzt

  • Artikel 18 Absatz 1, first sentence der Richtlinie 2005/29/EG (in diesem Rechtsakt: Artikel 39 Absatz 1) · In Eureka vergleichen
  • Artikel 18 Absatz 1, second sentence der Richtlinie 2005/29/EG (in diesem Rechtsakt: Artikel 39 Absatz 2) · In Eureka vergleichen

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