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Artikel 9 · Belästigung, Nötigung und unzulässige Beeinflussung

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Kurz gefasstZusammenfassung von Eureka

Dieser Artikel führt auf, was bei der Feststellung zu berücksichtigen wäre, ob im Rahmen einer Geschäftspraxis Belästigung, Nötigung oder unzulässige Beeinflussung eingesetzt wird. Zu den Faktoren gehören Zeitpunkt, Ort, Art oder Dauer, drohende oder beleidigende Formulierungen oder Verhaltensweisen, die Ausnutzung der Schutzbedürftigkeit eines Verbrauchers sowie belastende oder unverhältnismäßige Hindernisse nichtvertraglicher Art für die Ausübung von Rechten aus dem Vertrag.

Belästigung, Nötigung, unzulässige Beeinflussung: Faktoren Nach dem Vorschlag würde bei der Feststellung, ob im Rahmen einer Geschäftspraxis die Mittel der Belästigung, der Nötigung, einschließlich der Anwendung körperlicher Gewalt, oder der unzulässigen Beeinflussung eingesetzt werden, auf fünf Faktoren abgestellt. Sie sind als fünf Kacheln neben einer Waage gezeichnet; es sind abzuwägende Faktoren, nicht fünf Verbote. Die Faktoren: Zeitpunkt, Ort, Art oder Dauer der Geschäftspraxis (eine Uhr, eine Ortsmarke und ein Wiederholungspfeil); die Verwendung drohender oder beleidigender Formulierungen oder Verhaltensweisen (eine gezackte Sprechblase); die Ausnutzung einer Schutzbedürftigkeit oder eines besonderen Unglücks oder Umstands von solcher Schwere, dass das Urteilsvermögen des Verbrauchers beeinträchtigt ist, durch den Gewerbetreibenden, dem diese bewusst sind (eine größere Figur, die sich auf eine Figur mit Herzzeichen stützt); belastende oder unverhältnismäßige Hindernisse nichtvertraglicher Art, mit denen der Gewerbetreibende den Verbraucher an der Ausübung seiner vertraglichen Rechte zu hindern versucht, einschließlich des Rechts, den Vertrag zu kündigen oder zu einem anderen Produkt oder einem anderen Gewerbetreibenden zu wechseln (ein Zaun zwischen einer Person und einer Tür); und jede Drohung mit rechtlich unzulässigen Handlungen (ein Richterhammer mit gestricheltem Umriss). abgestellt auf Zeitpunkt, Ort, Dauer drohend oder beleidigend Ausnutzung von Schutzbedürftigkeit nichtvertragliche Hindernisse Drohung mit rechtlich unzulässigen Handlungen

Der Rechtsakt in Bildern

Wortlaut von Artikel 9Vorschlag der Kommission

Artikel 9

Belästigung, Nötigung und unzulässige Beeinflussung

Bei der Feststellung, ob im Rahmen einer Geschäftspraktik Mittel der Belästigung, der Nötigung, einschließlich der Anwendung körperlicher Gewalt, oder der unzulässigen Beeinflussung eingesetzt werden, ist auf folgende Aspekte abzustellen:

a)Zeitpunkt, Ort, Art oder Dauer ihres Einsatzes;

b)die Verwendung drohender oder beleidigender Formulierungen oder Verhaltensweisen;

c)die Ausnutzung durch den Unternehmer von Schutzbedürftigkeit im Sinne von Artikel 5 Absatz 3 oder von konkreten Unglückssituationen oder Umständen von solcher Schwere, dass sie das Urteilsvermögen des Verbrauchers beeinträchtigen, worüber sich der Unternehmer bewusst ist, um die Entscheidung des Verbrauchers in Bezug auf das Produkt zu beeinflussen;

d)belastende oder unverhältnismäßige Hindernisse nichtvertraglicher Art, mit denen der Unternehmer den Verbraucher an der Ausübung seiner vertraglichen Rechte zu hindern versucht, wozu auch das Recht gehört, den Vertrag zu kündigen oder zu einem anderen Produkt oder einem anderen Unternehmer zu wechseln;

e)Drohungen mit rechtlich unzulässigen Handlungen.

Erwägungsgründe zu diesem Artikel

  • Erwägungsgrund 48 Die Bestimmungen über aggressive Geschäftspraktiken sollten Praktiken abdecken, die die Wahlfreiheit des…

Ersetzt

Hier verwendete Begriffe, die dieser Rechtsakt bestimmt

  • verbraucher

    1.„Verbraucher“ jede natürliche Person, die bei einer Geschäftspraktik im Sinne dieser Verordnung nicht für die Zwecke ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handelt;

    Article 3, point (1)

  • unternehmer

    2.„Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person, die bei Geschäftspraktiken im Sinne dieser Verordnung im Rahmen ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handelt, und jede Person, die im Namen oder Auftrag eines Unternehmers handelt;

    Article 3, point (2)

  • geschäftspraktik

    3.„Geschäftspraktik“ jede Handlung, Unterlassung, Verhaltensweise oder Darstellung, kommerzielle Kommunikation einschließlich Werbung und Marketing eines Unternehmers, die unmittelbar mit der Absatzförderung, dem Verkauf oder der Lieferung eines Produkts an Verbraucher zusammenhängt;

    Article 3, point (3)

  • produkt

    5.„Produkt“ jede Ware oder Dienstleistung, einschließlich Immobilien, digitaler Dienstleistungen und digitaler Inhalte, sowie Rechte und Verpflichtungen;

    Article 3, point (5)

  • unzulässige beeinflussung

    10.„unzulässige Beeinflussung“ die Ausnutzung einer Machtposition gegenüber dem Verbraucher zur Ausübung von Druck, auch ohne die Anwendung oder Androhung von körperlicher Gewalt, in einer Weise, die die Fähigkeit des Verbrauchers zu einer informierten Entscheidung wesentlich einschränkt;

    Article 3, point (10)

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