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Eureka Digital Fairness Act Vorschlag
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Erwägungsgrund 66

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Wortlaut von Erwägungsgrund 66Vorschlag der Kommission

(66)Digitale Produkte sind zunehmend so gestaltet, dass sie nicht nur dem Zweck dienen, für den sie von Verbrauchern verwendet werden, sondern sie sollen auch die Aufmerksamkeit der Verbraucher wecken und aufrechterhalten und sie so zu einer längeren Nutzungsdauer anhalten, was sich nachteilig auf die wirtschaftlichen Interessen der Verbraucher auswirken kann. Bestimmte Gestaltungsmerkmale und Funktionalitäten nutzen kognitive, psychologische und andere Formen der Schutzbedürftigkeit von Verbrauchern für wirtschaftliche Zwecke aus. Die vorliegende Verordnung ergänzt die Verordnung (EU) 2022/2065, die den Schwerpunkt auf die spezifische Risiken legt, die von sehr großen Online-Plattformen und sehr großen Online-Suchmaschinen im Zusammenhang mit der Gestaltung von Online-Schnittstellen ausgehen, welche absichtlich oder unabsichtlich die Schwächen und Unerfahrenheit von Minderjährigen ausnutzen oder die zu Suchtverhalten führen oder schwerwiegende negative Folgen für das körperliche und geistige Wohlbefinden einer Person haben können. Die vorliegende Verordnung sollte in keiner Weise die Anwendung der Verordnung (EU) 2022/2065 bezüglich des Schutzes der Nutzer vor suchterzeugender Gestaltung durch benannte Einrichtungen beeinträchtigen. Sie ergänzt auch die Verordnung (EU) [EU KIDS Act], die auf die besonderen Merkmale und Risiken dieser Systeme zugeschnittene Maßnahmen zur inhärenten Sicherheit vorschreibt, um Minderjährigen eine altersgerechte Erfahrung zu ermöglichen. Mit der genannten Verordnung werden Merkmale der suchterzeugenden Gestaltung verboten, die die Schutzbedürftigkeit von Minderjährigen ausnutzen und einen Anreiz für die zwanghafte oder übermäßige Nutzung des Dienstes bieten, was sich, über ihre Rolle als Verbraucher hinaus, nachteilig auf das geistige, emotionale und körperliche Wohlergehen Minderjähriger auswirkt. In der Verordnung werden zudem spezifische Merkmale aufgeführt, die als Anreize für eine solche Nutzung von Online-Diensten eines sozialen Netzwerks und Video-Sharing-Plattform-Diensten sowie in gewissem Maße von Online-Spielen, KI-Begleitern und allgemeinen dialogbasierten Chatbots gelten, wobei die jeweiligen spezifischen Eigenschaften dieser Dienste berücksichtigt werden. So werden auf Video-Sharing-Plattformen und sozialen Online-Netzwerken Inhalte oft automatisch abgespielt, was Anreize für „endloses Scrollen“ schafft; Videospiele können Anreize für die Beschäftigung schaffen, indem der Verbraucher sanktioniert wird, wenn er sich nicht regelmäßig mit dem Spiel beschäftigt; KI-Begleiter und allgemeine dialogbasierte Chatbots wiederum können zwischenmenschliche Beziehungen simulieren, um eine möglichst lange Nutzungsdauer herbeizuführen. Zwar sollten die einschlägigen Merkmale dieser Dienste bereits gemäß den Artikeln 9, 14 und 15 der Verordnung (EU) [EU KIDS Act] Minderjährigen nicht zur Verfügung gestellt werden; angesichts der umfangreichen Erkenntnisse zur schädlichen Wirkung, die diese Merkmale auch auf erwachsene Verbraucher und über diese Dienste hinaus entfalten, müssen die Verbraucher jedoch in die Lage versetzt werden, Merkmale, die eine zwanghafte oder übermäßige Nutzung fördern, zu deaktivieren. Die Bestimmungen der vorliegenden Verordnung zur suchterzeugenden Gestaltung sollten weder für Unternehmer, die in Bezug auf Praktiken betreffend Minderjährige den entsprechenden Bestimmungen der Verordnung (EU) [EU KIDS Act] unterliegen, noch für Anbieter von in der genannten Verordnung definierten pädagogischen oder wissenschaftlichen Dienstleistungen gelten.

Erläutert

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