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Artikel 24 · Ausübung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen, die über eine Online-Schnittstelle geschlossen werden

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Kurz gefasstZusammenfassung von Eureka

Bei Fernabsatzverträgen, die über eine Online-Schnittstelle geschlossen werden, einschließlich Verträgen über Finanzdienstleistungen, müsste der Gewerbetreibende sicherstellen, dass der Verbraucher den Widerruf über eine Widerrufsfunktion erklären kann. Diese wäre mit „withdraw from contract here“ (englischer Wortlaut) oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen und müsste während der Widerrufsfrist ständig verfügbar sein. Der Gewerbetreibende müsste den Eingang unverzüglich bestätigen.

Online-WiderrufsfunktionVier nummerierte Schritte. Nach dem Vorschlag müsste der Gewerbetreibende bei Fernabsatzverträgen im Sinne von Artikel 2 Nummer 7 der Richtlinie 2011/83/EU, einschließlich Verträgen über Finanzdienstleistungen, die über eine Online-Schnittstelle geschlossen werden, sicherstellen, dass der Verbraucher den Vertrag mithilfe einer Widerrufsfunktion widerrufen kann. Schritt 1: Die Funktion wäre mit den Worten „withdraw from contract here“ (englischer Wortlaut) oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen, hervorgehoben darzustellen, leicht zugänglich zu machen und während der Widerrufsfrist ständig verfügbar zu halten; dargestellt als Schaltfläche auf einem Bildschirm, mit Häkchen, über einer Klammer für die Widerrufsfrist. Schritt 2: Sie würde es dem Verbraucher ermöglichen, eine Online-Widerrufserklärung mit seinem Namen, Angaben zur Identifizierung des Vertrags und Angaben zu dem elektronischen Weg, auf dem die Eingangsbestätigung übermittelt wird, abzusenden; dargestellt als Formular mit drei Zeilen. Schritt 3: Der Verbraucher würde sie über eine Bestätigungsfunktion übermitteln, die nur mit den Worten „confirm withdrawal“ (englischer Wortlaut) oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung gekennzeichnet ist. Schritt 4: Der Gewerbetreibende müsste dem Verbraucher unverzüglich eine Eingangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger übermitteln; dieser Artikel würde keine Frist in Tagen oder Wochen setzen. Das Widerrufsrecht und seine Dauer ergäben sich aus der Richtlinie 2011/83/EU, nicht aus diesem Artikel. wenn: Online-Fernabsatzverträge 1 withdraw from contract here Vorgeschrieben Widerrufsfrist 2 Verbraucher Vertrag E-Mail Widerrufs-erklärung 3 confirm withdrawal 4 Gewerbetreibender Verbraucher Eingangsbestätigungunverzüglich

Der Rechtsakt in Bildern

Wortlaut von Artikel 24Vorschlag der Kommission

Artikel 24

Ausübung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen, die über eine Online-Schnittstelle geschlossen werden

(1)Bei Fernabsatzverträgen im Sinne von Artikel 2 Nummer 7 der Richtlinie 2011/83/EU, einschließlich Verträgen über die Erbringung von Finanzdienstleistungen, die über eine Online-Schnittstelle geschlossen wurden, stellt der Unternehmer sicher, dass der Verbraucher den Vertrag gemäß den Artikeln 9, 11 und 16b der Richtlinie 2011/83/EU mittels einer Widerrufsfunktion widerrufen kann.

(2)Die Widerrufsfunktion ist gut lesbar mit den Worten „Vertrag widerrufen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen. Die Widerrufsfunktion ist während der gesamten Widerrufsfrist durchgehend verfügbar. Sie ist auf der Online-Schnittstelle deutlich sichtbar platziert und für den Verbraucher leicht zugänglich.

(3)Die Widerrufsfunktion ermöglicht es dem Verbraucher, eine Online-Widerrufserklärung zu übermitteln, mit der er den Unternehmer über seine Entscheidung, den Vertrag zu widerrufen, in Kenntnis setzt. Über diese Online-Widerrufserklärung kann der Verbraucher ohne Weiteres die folgenden Informationen bereitstellen oder bestätigen:

a)den Namen des Verbrauchers,

b)Angaben zur Identifizierung des Vertrags, den der Verbraucher widerrufen möchte, und

c)Angaben zu den elektronischen Mitteln, mit denen dem Verbraucher die in Absatz 5 genannte Bestätigung des Widerrufs übermittelt wird.

(4)Der Unternehmer gibt dem Verbraucher die Möglichkeit, die gemäß Absatz 3 von dem Verbraucher ausgefüllte Online-Widerrufserklärung mittels einer Bestätigungsfunktion zu übermitteln. Diese Bestätigungsfunktion ist gut lesbar und ausschließlich mit den Worten „Widerruf bestätigen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen.

(5)Sobald der Verbraucher die Bestätigungsfunktion aktiviert hat, übermittelt der Unternehmer dem Verbraucher unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger eine Eingangsbestätigung, die unter anderem den Inhalt der Widerrufserklärung sowie das Datum und die Uhrzeit ihrer Übermittlung enthält.

(6)Das Widerrufsrecht des Verbrauchers gilt als innerhalb der einschlägigen Widerrufsfrist ausgeübt, wenn der Verbraucher die Online-Widerrufserklärung im Sinne dieses Artikels vor Ablauf dieser Frist abgegeben hat.

Erwägungsgründe zu diesem Artikel

  • Erwägungsgrund 73 Bietet der Unternehmer die Möglichkeit eines Abschlusses von Fernabsatzverträgen, die dem Widerrufsrecht…
  • Erwägungsgrund 74 Die Online-Funktion für die Vertragskündigung und die Online-Widerrufsfunktion sollten auf ähnliche Weise…
  • Erwägungsgrund 75 Die Online-Funktionen für den Widerruf und die Vertragskündigung sollten für den Verbraucher während der…

Hier verwendete Begriffe, die dieser Rechtsakt bestimmt

  • verbraucher

    1.„Verbraucher“ jede natürliche Person, die bei einer Geschäftspraktik im Sinne dieser Verordnung nicht für die Zwecke ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handelt;

    Article 3, point (1)

  • unternehmer

    2.„Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person, die bei Geschäftspraktiken im Sinne dieser Verordnung im Rahmen ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handelt, und jede Person, die im Namen oder Auftrag eines Unternehmers handelt;

    Article 3, point (2)

  • online-schnittstelle

    11.„Online-Schnittstelle“ eine Software, einschließlich einer Internetseite oder Teilen davon, oder einer Anwendung, einschließlich einer mobilen Anwendung, die von einem Unternehmer oder in dessen Auftrag betrieben wird und dazu dient, den Verbrauchern Zugang zu Produkten zu gewähren;

    Article 3, point (11)

  • dauerhafter datenträger

    34.„dauerhafter Datenträger“ einen dauerhaften Datenträger im Sinne des Artikels 2 Nummer 10 der Richtlinie 2011/83/EU.

    Article 3, point (34)

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