Zum Inhalt springen
Eureka Digital Fairness Act Vorschlag
DE Sprache

Erwägungsgrund 122

Im Reader öffnen

Wortlaut von Erwägungsgrund 122Vorschlag der Kommission

(122)Die Art der von Unternehmern in digitaler Umgebung verwendeten Dark Patterns kann sich rasch und erheblich ändern. Um sicherzustellen, dass ein hohes Maß an Verbraucherschutz aufrechterhalten werden kann, wenn Unternehmer Dark Patterns auf nicht ausdrücklich von Anhang I dieser Verordnung erfassten Online-Schnittstellen einsetzen, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, Rechtsakte gemäß Artikel 290 AEUV zur Änderung der Liste der unter allen Umständen verbotenen Dark Patterns in Anhang I Teil III zu erlassen. Angesichts des sich wandelnden Charakters digitaler Produkte und Merkmale, die dazu bestimmt sind oder für die vernünftigerweise vorhersehbar ist, dass sie eine zwanghafte oder übermäßige Nutzung des Dienstes durch die Verbraucher fördern, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, Rechtsakte gemäß Artikel 290 AEUV zu erlassen, um die Liste der Merkmale zu ändern, die dazu bestimmt sind oder für die vernünftigerweise vorhersehbar ist, dass sie eine zwanghafte oder übermäßige Nutzung des Dienstes durch die Verbraucher fördern, und deren Deaktivierung durch die Verbraucher Unternehmer ermöglichen sollten. Beim Erlass delegierter Rechtsakte nach der vorliegenden Verordnung ist es von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt, die mit den Grundsätzen in Einklang stehen, welche in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung 59 niedergelegt sind. Um insbesondere für eine gleichberechtigte Beteiligung an der Vorbereitung delegierter Rechtsakte zu sorgen, erhalten das Europäische Parlament und der Rat alle Dokumente zur gleichen Zeit wie die Sachverständigen der Mitgliedstaaten, und ihre Sachverständigen haben systematisch Zugang zu den Sitzungen der Sachverständigengruppen der Kommission, die mit der Vorbereitung der delegierten Rechtsakte befasst sind.

Erläutert

Eureka fügt Links und Definitionen hinzu…