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Eureka Digital Fairness Act Vorschlag
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Erwägungsgrund 86

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Wortlaut von Erwägungsgrund 86Vorschlag der Kommission

(86)Verbrauchern, die durch unlautere Geschäftspraktiken geschädigt wurden, sollten Rechtsbehelfe zur Verfügung stehen, um alle Auswirkungen dieser unlauteren Praktiken zu beseitigen. Ein klarer Rahmen für individuelle Rechtsbehelfe würde die private Rechtsdurchsetzung erleichtern. Verbraucher sollten die Möglichkeit haben, in verhältnismäßiger und wirksamer Form Schadenersatz sowie gegebenenfalls eine Preisminderung zu erhalten oder den Vertrag zu kündigen. Die dem Verbraucher zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe lassen andere Rechtsbehelfe für Verbraucher nach dem Unionsrecht oder dem nationalen Recht unberührt, einschließlich des Rechts auf Schadenersatz gemäß der Richtlinie (EU) 2024/2853 des Europäischen Parlaments und des Rates 49 . Den Mitgliedstaaten sollte es freistehen, Rechte im Zusammenhang mit weiteren Rechtsbehelfen, etwa Reparatur oder Ersatzlieferung, für Verbraucher, die durch unlautere Geschäftspraktiken geschädigt wurden, beizubehalten oder einzuführen, um sicherzustellen, dass die Folgen solcher Geschäftspraktiken vollständig beseitigt werden. Den Mitgliedstaaten sollte es freistehen, Voraussetzungen für die Anwendung und die Folgen der Rechtsbehelfe für die Verbraucher festzulegen. Bei der Anwendung der Rechtsbehelfe könnten gegebenenfalls die Schwere und Art der unlauteren Geschäftspraktik, der dem Verbraucher entstandene Schaden sowie weitere relevante Umstände, etwa Fehlverhalten oder Vertragsverstoß seitens des Unternehmers, berücksichtigt werden.

Erläutert

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