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Artikel 23 · Online-Funktion zur Vertragskündigung

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Teil von: Abonnements, kostenlose Testzeiträume und Kündigung

Kurz gefasstZusammenfassung von Eureka

Bietet ein Gewerbetreibender die Möglichkeit, Verträge über eine Online-Schnittstelle zu schließen, müssten die Verbraucher den Vertrag über eine Online-Kündigungsfunktion kündigen können, unabhängig davon, wie er geschlossen wurde. Die Funktion wäre mit „terminate the contract here“ (englischer Wortlaut) oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen. Der Gewerbetreibende müsste den Eingang spätestens innerhalb einer Woche auf einem dauerhaften Datenträger bestätigen.

Online-KündigungsfunktionVier nummerierte Schritte. Nach dem Vorschlag müsste ein Gewerbetreibender, der Verbrauchern die Möglichkeit bietet, Verträge über eine Online-Schnittstelle zu schließen, sicherstellen, dass Verbraucher den Vertrag mithilfe einer Kündigungsfunktion auf der Online-Schnittstelle kündigen können, unabhängig davon, auf welche Weise der Vertrag geschlossen wurde. Schritt 1: Die Funktion wäre mit den Worten „terminate the contract here“ (englischer Wortlaut) oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen, hervorgehoben darzustellen und leicht zugänglich zu machen; dargestellt als Schaltfläche auf einem Bildschirm, mit Häkchen. Schritt 2: Sie würde es dem Verbraucher ermöglichen, eine Online-Kündigungserklärung mit seinem Namen, Angaben zur Identifizierung des Vertrags und Angaben zu dem elektronischen Weg, auf dem die Eingangsbestätigung übermittelt wird, abzusenden; dargestellt als Formular mit drei Zeilen. Schritt 3: Der Verbraucher würde sie über eine Bestätigungsfunktion übermitteln, die nur mit den Worten „confirm the contract termination“ (englischer Wortlaut) oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung gekennzeichnet ist. Schritt 4: Der Gewerbetreibende müsste dem Verbraucher unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Woche, eine Eingangsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger übermitteln. Der Artikel beträfe die Art und Weise der Kündigung, nicht die Frage, ob oder wann ein Vertrag beendet werden kann. wenn: Online-Vertragsschluss 1 terminate the contract here Vorgeschrieben 2 Verbraucher Vertrag E-Mail Kündigungs-erklärung 3 confirm the contract termination 4 Gewerbetreibender Verbraucher Eingangsbestätigung binnen einer Woche

Der Rechtsakt in Bildern

Wortlaut von Artikel 23Vorschlag der Kommission

Artikel 23

Online-Funktion zur Vertragskündigung

(1)Bietet der Unternehmer den Verbrauchern die Möglichkeit, Verträge über eine Online-Schnittstelle zu schließen, so stellt er sicher, dass die Verbraucher den Vertrag mithilfe einer Funktion zur Vertragskündigung auf der Online-Schnittstelle (im Folgenden „Online-Funktion zur Vertragskündigung“) kündigen können, unabhängig davon, auf welchem Wege der Vertrag geschlossen wurde.

(2)Die Online-Funktion zur Vertragskündigung ist gut lesbar mit den Worten „Vertrag widerrufen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen. Sie ist auf der Online-Schnittstelle deutlich sichtbar platziert und für den Verbraucher leicht zugänglich.

(3)Die Online-Funktion zur Vertragskündigung ermöglicht es dem Verbraucher, eine Online-Kündigungserklärung zu übermitteln, mit der er den Unternehmer über seine Entscheidung, den Vertrag zu kündigen, in Kenntnis setzt. 

Über diese Online-Vertragskündigungserklärung ist es dem Verbraucher ohne Weiteres möglich, die folgenden Informationen bereitzustellen oder zu bestätigen:

a)den Namen des Verbrauchers,

b)Angaben zur Identifizierung des Vertrags, den der Verbraucher kündigen möchte,

c)Angaben zu den elektronischen Mitteln, mit denen dem Verbraucher die in Absatz 5 genannte Bestätigung der Vertragskündigung übermittelt wird.

(4)Der Unternehmer gibt dem Verbraucher die Möglichkeit, die gemäß Absatz 3 von dem Verbraucher ausgefüllte Online-Vertragskündigungserklärung mittels einer Bestätigungsfunktion zu übermitteln. Diese Bestätigungsfunktion ist gut lesbar und ausschließlich mit den Worten „Vertragskündigung bestätigen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen.

(5)Sobald der Verbraucher die Bestätigungsfunktion aktiviert hat, übermittelt der Unternehmer dem Verbraucher unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche, eine Empfangsbestätigung der Online-Vertragskündigungserklärung auf einem dauerhaften Datenträger, die unter anderem den Inhalt der Erklärung, das Datum und die Uhrzeit ihrer Übermittlung sowie das Datum des Wirksamwerdens der Kündigung enthält.

Erwägungsgründe zu diesem Artikel

  • Erwägungsgrund 72 Damit die wirksame Ausübung des Rechts auf Vertragskündigung gewährleistet ist, sollte das Verfahren für die…
  • Erwägungsgrund 74 Die Online-Funktion für die Vertragskündigung und die Online-Widerrufsfunktion sollten auf ähnliche Weise…
  • Erwägungsgrund 75 Die Online-Funktionen für den Widerruf und die Vertragskündigung sollten für den Verbraucher während der…

Hier verwendete Begriffe, die dieser Rechtsakt bestimmt

  • verbraucher

    1.„Verbraucher“ jede natürliche Person, die bei einer Geschäftspraktik im Sinne dieser Verordnung nicht für die Zwecke ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handelt;

    Article 3, point (1)

  • unternehmer

    2.„Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person, die bei Geschäftspraktiken im Sinne dieser Verordnung im Rahmen ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handelt, und jede Person, die im Namen oder Auftrag eines Unternehmers handelt;

    Article 3, point (2)

  • online-schnittstelle

    11.„Online-Schnittstelle“ eine Software, einschließlich einer Internetseite oder Teilen davon, oder einer Anwendung, einschließlich einer mobilen Anwendung, die von einem Unternehmer oder in dessen Auftrag betrieben wird und dazu dient, den Verbrauchern Zugang zu Produkten zu gewähren;

    Article 3, point (11)

  • dauerhafter datenträger

    34.„dauerhafter Datenträger“ einen dauerhaften Datenträger im Sinne des Artikels 2 Nummer 10 der Richtlinie 2011/83/EU.

    Article 3, point (34)

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