Artikel 17 betrifft digitale Produkte, die in einer Weise konzipiert, organisiert oder betrieben werden, die eine zwanghafte oder übermäßige Nutzung fördern soll oder bei der dies vernünftigerweise vorhersehbar ist. Er würde Gewerbetreibende verpflichten, Verbrauchern Instrumente zur Deaktivierung von vier aufgeführten Funktionen bereitzustellen. Ein Verbot dieser Funktionen enthält er nicht.
Gewerbetreibende, deren digitale Produkte in dieser Weise konzipiert, organisiert oder betrieben werden, müssten in leicht zugänglicher Weise wirksame Instrumente bereitstellen, mit denen Verbraucher die aufgeführten Funktionen einzeln oder alle auf einmal deaktivieren können.
Die erste aufgeführte Funktion ist die automatische Wiedergabe von Inhalten und der ununterbrochene Konsum von Inhalten ohne wirksame und regelmäßige Unterbrechungen, die dem Verbraucher ein Abwägen ermöglichen.
Die zweite sind Benachrichtigungen, die nicht durch die Interaktion oder Aktivität des Verbrauchers auf dem Dienst ausgelöst werden oder nicht unmittelbar damit zusammenhängen.
Die dritte sind Funktionen, die Anreize zur Nutzung zu regelmäßigen Zeiten oder mit größerer Häufigkeit setzen, auch durch Sanktionen oder den Verlust von Vorteilen bei ausbleibender Nutzung.
Die vierte sind Funktionen und Systemverhaltensweisen, die durch die Simulation zwischenmenschlicher Beziehungen zur fortgesetzten Nutzung anregen, etwa durch beharrliche Aufforderungen, die Interaktion mit einem automatisierten System fortzusetzen.
Der Artikel würde für Gewerbetreibende, die den Artikeln 9, 14 und 15 der Verordnung (EU) [EU KIDS Act] unterliegen, hinsichtlich Praktiken in Bezug auf Minderjährige nicht gelten, ebenso wenig für Gewerbetreibende, die Dienste der in Artikel 2 Absatz 4 Buchstaben c und e dieser Verordnung genannten Kategorien erbringen.
Bei Gewerbetreibenden, die Anbieter von Online-Plattformen im Sinne der Verordnung (EU) 2022/2065 oder Anbieter oder Betreiber von KI-Systemen im Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2024/1689 sind, würde Artikel 17 Absatz 1 von den nach diesen Verordnungen benannten Behörden durchgesetzt.
Gewerbetreibende, die ihre digitalen Produkte so gestalten, organisieren oder betreiben, dass damit eine zwanghafte oder übermäßige Nutzung gefördert werden soll oder bei vernünftiger Betrachtung vorhersehbar gefördert werden kann, müssten den Verbrauchern leicht zugängliche, wirksame Instrumente zur Deaktivierung von vier aufgeführten Funktionen zur Verfügung stellen. Dazu gehören die automatische Wiedergabe von Inhalten, Benachrichtigungen, die nicht durch die Aktivität des Verbrauchers ausgelöst werden, und Funktionen, die zwischenmenschliche Beziehungen simulieren. Die Kommission könnte die Liste durch delegierten Rechtsakt ergänzen oder ändern.
Ist ein digitales Produkt in einer Weise gestaltet, die eine zwanghafte oder übermäßige Nutzung fördert, so müsste der Gewerbetreibende den Verbrauchern Instrumente zur Deaktivierung von vier Arten von Funktionen bereitstellen.Der Rechtsakt in Bildern
Die Mitgliedstaaten müssten sicherstellen, dass angemessene und wirksame Mittel zur Durchsetzung der Einhaltung vorhanden sind, einschließlich Maßnahmen von Personen oder Organisationen mit einem berechtigten Interesse, auch von Mitbewerbern, vor Gerichten und/oder Verwaltungsbehörden. Diese könnten die Einstellung unlauterer Geschäftspraktiken anordnen oder bevorstehende unlautere Geschäftspraktiken verbieten. Die Kommission hätte vorbehaltlich aufgeführter Ausnahmen Ermittlungs- und Durchsetzungsbefugnisse in Bezug auf weitverbreitete Verstöße mit Unions-Dimension.
Personen und Organisationen mit einem berechtigten Interesse, einschließlich Mitbewerbern, könnten ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde anrufen, die die Einstellung unlauterer Praktiken anordnen könnte.Der Rechtsakt in BildernDie Kommission würde bei weitverbreiteten Verstößen mit Unions-Dimension durchsetzen, und nach drei anderen Rechtsakten benannte Behörden würden vier Bestimmungen gegenüber den von diesen Rechtsakten erfassten Gewerbetreibenden durchsetzen.Der Rechtsakt in Bildern