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Eureka Digital Fairness Act Vorschlag
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Suchterzeugendes Design

Zusammenfassung von Eureka

Artikel 17 betrifft digitale Produkte, die in einer Weise konzipiert, organisiert oder betrieben werden, die eine zwanghafte oder übermäßige Nutzung fördern soll oder bei der dies vernünftigerweise vorhersehbar ist. Er würde Gewerbetreibende verpflichten, Verbrauchern Instrumente zur Deaktivierung von vier aufgeführten Funktionen bereitzustellen. Ein Verbot dieser Funktionen enthält er nicht.

Artikel 17 · Suchterzeugende Gestaltung

Gewerbetreibende, die ihre digitalen Produkte so gestalten, organisieren oder betreiben, dass damit eine zwanghafte oder übermäßige Nutzung gefördert werden soll oder bei vernünftiger Betrachtung vorhersehbar gefördert werden kann, müssten den Verbrauchern leicht zugängliche, wirksame Instrumente zur Deaktivierung von vier aufgeführten Funktionen zur Verfügung stellen. Dazu gehören die automatische Wiedergabe von Inhalten, Benachrichtigungen, die nicht durch die Aktivität des Verbrauchers ausgelöst werden, und Funktionen, die zwischenmenschliche Beziehungen simulieren. Die Kommission könnte die Liste durch delegierten Rechtsakt ergänzen oder ändern.

Suchterzeugendes Design: Instrumente zur DeaktivierungNach dem Vorschlag müssten Gewerbetreibende, die ihre digitalen Produkte so gestalten, organisieren oder betreiben, dass sie zwanghafte oder übermäßige Nutzung fördern sollen oder dies nach vernünftigem Ermessen vorhersehbar ist, den Verbrauchern leicht zugänglich wirksame Instrumente bereitstellen, mit denen diese vier Arten von Funktionen, die eine solche Nutzung fördern, einzeln oder alle auf einmal deaktivieren können. Dargestellt als eine Einstellungsliste mit einem Häkchen (das Instrument ist das, was der Gewerbetreibende bereitstellen müsste) und einem Schalter für jede Funktion, einige ein- und einige ausgeschaltet, sowie einem Schalter für alle: Funktionen, die die automatische Wiedergabe von Inhalten und einen ununterbrochenen Konsum von Inhalten ohne wirksame und regelmäßige Unterbrechungen ermöglichen; Benachrichtigungen, die nicht durch die Interaktion oder Aktivität des Verbrauchers im Dienst ausgelöst werden oder nicht unmittelbar damit zusammenhängen; Funktionen, die Anreize zur Nutzung zu regelmäßigen Zeiten oder mit größerer Häufigkeit setzen; und Funktionen und Systemverhaltensweisen, die die fortgesetzte Nutzung fördern, indem sie zwischenmenschliche Beziehungen simulieren, etwa durch beharrliche Aufforderungen, weiter mit einem automatisierten System zu interagieren. Die Funktionen selbst würden durch diesen Artikel nicht verboten. Der Artikel würde nicht für bestimmte Gewerbetreibende gelten, die unter die Verordnung (EU) [EU KIDS Act] fallen. wenn: zwanghaft/übermäßig deaktiviereneinzeln automatische Wiedergabe Benachrichtigungen Nutzung zu regelmäßigen Zeiten Simulation zwischen-menschlicher Beziehungen oder alle auf einmal
Ist ein digitales Produkt in einer Weise gestaltet, die eine zwanghafte oder übermäßige Nutzung fördert, so müsste der Gewerbetreibende den Verbrauchern Instrumente zur Deaktivierung von vier Arten von Funktionen bereitstellen. Der Rechtsakt in Bildern

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Artikel 30 · Durchsetzung

Die Mitgliedstaaten müssten sicherstellen, dass angemessene und wirksame Mittel zur Durchsetzung der Einhaltung vorhanden sind, einschließlich Maßnahmen von Personen oder Organisationen mit einem berechtigten Interesse, auch von Mitbewerbern, vor Gerichten und/oder Verwaltungsbehörden. Diese könnten die Einstellung unlauterer Geschäftspraktiken anordnen oder bevorstehende unlautere Geschäftspraktiken verbieten. Die Kommission hätte vorbehaltlich aufgeführter Ausnahmen Ermittlungs- und Durchsetzungsbefugnisse in Bezug auf weitverbreitete Verstöße mit Unions-Dimension.

Wer gegen unlautere Praktiken vorgehen kann Nach dem Vorschlag könnten Personen oder Organisationen, die nach nationalem Recht ein berechtigtes Interesse an der Bekämpfung unlauterer Geschäftspraktiken haben, einschließlich Mitbewerbern, gerichtlich gegen solche Geschäftspraktiken vorgehen und/oder sie vor eine Verwaltungsbehörde bringen; jeder Mitgliedstaat würde entscheiden, welches dieser Mittel zur Verfügung steht. Gerichte oder Verwaltungsbehörden hätten die Befugnis, die Einstellung unlauterer Geschäftspraktiken anzuordnen und, wenn eine Geschäftspraxis noch nicht angewandt wurde, ihre Anwendung jedoch bevorsteht, diese zu verbieten, und zwar auch ohne Nachweis eines tatsächlichen Verlusts oder Schadens und ohne Nachweis von Vorsatz oder Fahrlässigkeit seitens des Gewerbetreibenden. Das Bild zeigt oben eine Gruppe von Personen und ein Geschäftsgebäude, zwei Pfeile zu einem Gericht und zu einer Verwaltungsbehörde mit einer Flagge dazwischen und darunter einen Kasten mit zwei Anordnungen. berechtigtes Interesse einschließlich Mitbewerbern Mitgliedstaat entscheidet Klage Verwaltungs- behörde und/oder Einstellung bevorstehend: Verbot ohne Verlustbeweis
Personen und Organisationen mit einem berechtigten Interesse, einschließlich Mitbewerbern, könnten ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde anrufen, die die Einstellung unlauterer Praktiken anordnen könnte. Der Rechtsakt in Bildern
Besondere Wege der Durchsetzung Nach dem Vorschlag vier besondere Wege der Durchsetzung, jeder als eigene Zeile gezeichnet; die Zeilen sind keine vollständige Übersicht darüber, wer die Verordnung durchsetzt. Zeile 1: Die Kommission hätte Befugnisse zur Untersuchung und zur Durchsetzung der Einhaltung bei weitverbreiteten Verstößen mit Unions-Dimension im Sinne der Verordnung (EU) [New CPC Regulation], ausgenommen die Fragen in Artikel 2 Absätze 3, 4, 7 und 8 und Artikel 28 Absatz 3. Zeile 2: Artikel 14 Absatz 2, Artikel 15 Absatz 3 und Artikel 16, die Bestimmungen über Minderjährige, würden von den nach der Verordnung (EU) [EU KIDS Act] benannten zuständigen Behörden durchgesetzt, nur gegenüber Gewerbetreibenden im Anwendungsbereich jener Verordnung und unter den dort festgelegten Bedingungen. Zeile 3: Artikel 17 Absatz 1 würde von den nach der Verordnung (EU) 2022/2065 benannten Behörden gegenüber Gewerbetreibenden durchgesetzt, die Anbieter von Online-Plattformen sind. Zeile 4: Artikel 17 Absatz 1 würde von den nach der Verordnung (EU) 2024/1689 benannten Behörden gegenüber Gewerbetreibenden durchgesetzt, die Anbieter oder Betreiber von KI-Systemen in deren Anwendungsbereich sind. weitverbreitete Verstöße mit Unions-Dimension Kommission unter 18 Artikel 14 Absatz 2, 15 Absatz 3, 16 EU KIDS Act Behörden Artikel 17 Absatz 1 Online-Plattformen Verordnung (EU) 2022/2065 Artikel 17 Absatz 1 KI-Systeme Verordnung (EU) 2024/1689
Die Kommission würde bei weitverbreiteten Verstößen mit Unions-Dimension durchsetzen, und nach drei anderen Rechtsakten benannte Behörden würden vier Bestimmungen gegenüber den von diesen Rechtsakten erfassten Gewerbetreibenden durchsetzen. Der Rechtsakt in Bildern

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Erwägungsgründe

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